Anbieterkennzeichnung

HB Technik und Design GmbH 
  Kölner Str. 158 a 
  58566 Kierspe 
Email: taufkleiddesign@web.de
Ust.-ID: DE 252379985
  Geschäftsführer: Sylvia Jokivirta 
Registernummer: HRB 6221
Registergericht: AG Iserlohn
Aufsichtsführende Kammer: Südwestfälische IHK, Hagen

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden.

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Be-lehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder-kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbin-dung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

HB Technik und Design GmbH 
  Kölner Str. 158 a 
  58566 Kierspe 
Email: taufkleiddesign@web.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zu-stand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlas-sung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzu-führen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestim-mungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zu-rückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Wa-re der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Be-trag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung

§ 1 Geltungsbereich, Vertragsschluss

Für Geschäftsbeziehungen zu dem Besteller gelten bei Bestellungen über den Internetshop Taufkleid-und-Taufanzug.de die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

§ 2 Lieferung, Versandkosten, Gefahrübergang

Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der
Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das
Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der
Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den Beauftragten
Logistikpartner übergeben worden ist.

§ 3 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

a)
Es wird gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe
eine etwa vereinbarte Beschaffenheit hat bzw. frei von Sachmängeln
ist. Das heißt, dass die Ware sich für die nach dem Vertrag
Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen
der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach Art der Sache
und/oder der Ankündigung von uns bzw. des Herstellers erwarten
kann. Eigenschaften der Ware nach unseren Angaben, der
Kennzeichnung oder der Werbung gehören gegenüber Unternehmer
nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn dies ausdrücklich im
Angebot angegeben, durch uns schriftlich bestätigt oder in der
Auftragsbestätigung gekennzeichnet ist.

b)
Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne des
Paragraphen 343 HGB, so gilt § 377 HGB.

c)
aa)
Paragraph 478 BGB bleibt von den folgenden Regelungen unberührt.

bb)
Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim
Kunden.

cc
Bei neuer Ware beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre.

dd)
Unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der
Gewährsleistungsfrist bei gebrauchter Ware gilt für die Verjährung
von Schadenersatzansprüchen aus Gewährleistung eine Frist von
zwei Jahre bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf
einer fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf
vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen
Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen. Des weiteren gilt
unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der
Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware für die Verjährung von
Schadenersatzansprüchen aus Gewährleistung eine Frist von zwei
Jahren bei sonstigen Schäden, die auf einer grob fahrlässigen
Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungshilfen beruhen.

Im Übrigen gilt für gebrauchte Ware eine Gewährleistung von einem
Jahr, wenn der Kunde Verbraucher ist. Die Gewährleistung für
gebrauchte Ware ist im Übrigen ausgeschlossen, wenn der Kunde
Unternehmer ist.

d)
Im Falle eines Mangels haben Sie nach Ihrer Wahl zunächst die
gesetzlichen Ansprüche aus Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder
Nachlieferung). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen
haben Sie darüber hinaus das Recht zur Minderung des Kaufpreises
oder des Rücktritts und Anspruch auf Schadensersatz und Anspruch
auf Ersatz vergeblicher Aufwändungen. Die Nacherfüllung kann
verweigert werden, wenn Sie nur mit unverhältnismäßig hohen
Kosten möglich ist. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der
Mangel unerheblich ist.

§ 5
Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren

Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer
befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen
unseres Internetangebotes.

Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

Der Vertragstext kann auf der Hauptseite des Internetshops Taufkleid-und-Taufanzug eingesehen werden.

Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Der Vertragstext kann auf der Hauptseite des Internetshops Taufkleid-und-Taufanzug eingesehen werden.

Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Vertragstext
auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf
die rechts Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Der Vertragstext wird
ferner von uns gespeichert.

Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine e-mail mit weiteren Informationen zur
Abwicklung des Vertrages.

Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der
Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot. 


§ 6
Datenschutzhinweis
Als die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche Stelle versichern wir
Ihnen, dass die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung,
die Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen zum
Schutze Ihrer personenbezogenen Daten immer in Übereinstimmung mit den geltenden
Datenschutzbestimmungen und übrigen gesetzlichen Regelungen erfolgt.

Im Falle eines Vertragsschlusses werden die von Ihnen hinterlegten personenbezogenen
Daten (Name und Adresse)  an uns übermittelt. Dementsprechend werden bei uns
ausschließlich die übermittelten personenbezogenen Daten bei uns erhoben. Diese
Erhebung erfolgt ausschließlich zur Erfüllung eigener Geschäftszwecke im Rahmen
des geschlossenen Vertragsverhältnisses.

Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im
Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z. B. das mit der
Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten
beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten
an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche
Minimum.

Mit dem Vertragsschluss erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
Ihrer personenbezogenen Daten entsprechend den vorgenannten Hinweisenbr> einverstanden.

Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten
personenbezogenen Daten zu erhalten. Wir dürfen Sie bitten, sich mit entsprechenden
Anfragen an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Sofern die
bei uns zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die
Daten auf einen entsprechenden Hinweis Ihrerseits selbstverständlich berichtigt. Sie haben
ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen
Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden
Mitteilung werden die zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es
sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen
Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung
entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden
personenbezogenen Daten. Mit sämtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen
dürfen wir Sie bitten, sich an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu
wenden.

§ 7 Verschiedenes

Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen
Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des
Aufenthaltslandes des Kunden zugunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden
gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung
von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

Ausschliesslicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde
ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts
ist.

§ 8 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein
oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen
nicht berührt.
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§ 4 Gewährleistung